Rund um Kiel (Events, Politik etc.)

[Mad Mario]

Glückwunsch an alle Kieler zu dem neuen Bürgermeister

[Beneto]

Tja, wir werden sehen wie es läuft. Ohne die Studenten hätte es vermutlich anders ausgesehen. Aber diesen Preis muss man derzeit wohl leider als Universitätsstadt zahlen. Immerhin passt das gut zu unserem grünen Ministerpräsidenten.

[Holstein1965]

46 % für Derkowski. Unglaublich.
Aber der will nun seine politische Karriere an den Nagel hängen.

[Egon Olsen]

Auch dieses Mal zeigt sich wieder die Diskrepanz zwischen Stadtmitte und Stadtrand...
Na gut Herr Yilmaz, jetzt sind Sie dran.

[KSV1900]

Glückwunsch an alle Kieler zu dem neuen Bürgermeister

Schön, dass du dich mit für uns Kieler freust!

[kielerjung1986]

Tja, wir werden sehen wie es läuft. Ohne die Studenten hätte es vermutlich anders ausgesehen. Aber diesen Preis muss man derzeit wohl leider als Universitätsstadt zahlen. Immerhin passt das gut zu unserem grünen Ministerpräsidenten.

Dann hätten vielleicht einfach mehr Kieler wählen gehen müssen, anstatt jetzt zu jammern

[Beneto]

Dann hätten vielleicht einfach mehr Kieler wählen gehen müssen, anstatt jetzt zu jammern

Das sehe ich auch so, habe mir in dieser Hinsicht aber nichts vorzuwerfen. Ich war gestern
zur Wahl, bevor ich mir mit dem Gurkenhobel einen Teil einer Fingerkuppe weggehobelt habe .

[VIECH]

Tja, wir werden sehen wie es läuft. Ohne die Studenten hätte es vermutlich anders ausgesehen. Aber diesen Preis muss man derzeit wohl leider als Universitätsstadt zahlen. Immerhin passt das gut zu unserem grünen Ministerpräsidenten.

Dann mal ein dickes Dankeschön an die Studenten, wenn es denn an ihnen lag. Ansonsten danke an alle anderen.

[BWR]

Tja, wir werden sehen wie es läuft. Ohne die Studenten hätte es vermutlich anders ausgesehen. Aber diesen Preis muss man derzeit wohl leider als Universitätsstadt zahlen. Immerhin passt das gut zu unserem grünen Ministerpräsidenten.

Dann mal ein dickes Dankeschön an die Studenten, wenn es denn an ihnen lag. Ansonsten danke an alle anderen.

Ziemlich überraschendes Statement von dir. Yilmaz hat sich nachweislich dafür eingesetzt, dass eine Genehmigung für ein Fest der den Grauen Wölfen nahestehenden Vereinigung verlängert wird. Das ist besonders bemerkenswert, weil er als Leiter des für ausländischen Extremismus zuständigen Referats beim Verfassungsschutz rein gar nichts mit dieser Angelegenheit, die in die Zuständigkeit des Kieler Grünflächenamts fällt, zu tun hatte. Er hat also seine -vermeintliche - Machtposition ausgenutzt, um einem Verein behilflich zu sein, den er im Auftrag des Staates wegen mutmaßlich verfassungswidriger Haltung kontrollieren soll. Man fragt sich, weshalb dieser Verein sich ausgerechnet an Herrn Dr. Yilmaz gewandt hat. Die Vermutung, dass da Beziehungen bestehen, von denen die Öffentlichkeit besser nichts erfährt, liegt nahe. Nicht ohne Grund wurde Herr Dr. Yilmaz versetzt; der Verfassungsschutz wird hoffentlich zu näheren Erkenntnissen gelangen.
Komme jetzt keiner mit der Unschuldsvermutung. Ein Oberbürgermeister sollte über jeden Zweifel erhaben sein.

[VIECH]

Tja, wir werden sehen wie es läuft. Ohne die Studenten hätte es vermutlich anders ausgesehen. Aber diesen Preis muss man derzeit wohl leider als Universitätsstadt zahlen. Immerhin passt das gut zu unserem grünen Ministerpräsidenten.

Dann mal ein dickes Dankeschön an die Studenten, wenn es denn an ihnen lag. Ansonsten danke an alle anderen.

Ziemlich überraschendes Statement von dir. Yilmaz hat sich nachweislich dafür eingesetzt, dass eine Genehmigung für ein Fest der den Grauen Wölfen nahestehenden Vereinigung verlängert wird. Das ist besonders bemerkenswert, weil er als Leiter des für ausländischen Extremismus zuständigen Referats beim Verfassungsschutz rein gar nichts mit dieser Angelegenheit, die in die Zuständigkeit des Kieler Grünflächenamts fällt, zu tun hatte. Er hat also seine -vermeintliche - Machtposition ausgenutzt, um einem Verein behilflich zu sein, den er im Auftrag des Staates wegen mutmaßlich verfassungswidriger Haltung kontrollieren soll. Man fragt sich, weshalb dieser Verein sich ausgerechnet an Herrn Dr. Yilmaz gewandt hat. Die Vermutung, dass da Beziehungen bestehen, von denen die Öffentlichkeit besser nichts erfährt, liegt nahe. Nicht ohne Grund wurde Herr Dr. Yilmaz versetzt; der Verfassungsschutz wird hoffentlich zu näheren Erkenntnissen gelangen.
Komme jetzt keiner mit der Unschuldsvermutung. Ein Oberbürgermeister sollte über jeden Zweifel erhaben sein.

Doch, genau diese Unschuldsvermutung sollte wohl jedem zustehen, also auch ihm und nachweislich ist da nichts. Es gab zu der Angelegenheit ja einiges an Berichterstattung, die ist selbstverständlich auch an mir nicht vorbeigegangen. Er selbst hat zumindest für mich aber glaubhaft versichert, als Mitarbeiter des Verfassungsschutzes sich gegen jeglichen Extremismus zu stellen und wie gesagt, für mich klingt das plausibel. Wie andere das bewerten, müssen sie natürlich selbst entscheiden. Ich muss allerdings auch sagen, dass ich ursprünglich einen anderen Kandidaten gewählt habe, der es aber leider knapp nicht in die Stichwahl geschafft hat. Nun, bei der Stichwahl gab es dann allerdings für mich keine andere Wahl.

Statement von Yilmaz dazu:

„Den Vorwurf, eine rechtsextremistische Gruppe zu unterstützen, weist Yilmaz entschieden zurück. Die Überschrift im Spiegel bezeichnete er als "ehrverletzend". Er verabscheue türkischen Nationalismus und unterstützte keine Extremistinnen und Extremisten. "Ganz im Gegenteil. Ich habe mich bewusst in den Dienst der Verfassung gestellt, um unsere Demokratie zu schützen", so der Grünen-Politiker. Zu den Aufgaben des Oberbürgermeister-Kandidaten als Verfassungsschützer zählte das Beobachten von Aktivitäten türkischer Rechtsextremisten, schreibt der Spiegel.“

Quelle NDR

[BWR]

Nein. Die Unschuldsvermutung gibt es nur im Strafecht, und auch dort nicht uneingeschränkt. Beispiel: Untersuchungshaft könnte andernfalls selbst bei schwersten Delikten nicht angeordnet werden. Und unbestritten ist, dass ernsthafte Zweifel an der Verfassungstreue eines Bewerbers eine Anstellung als Beamter hindern. Der Bewerber hat diese Zweifel glaubhaft zu widerlegen. Für einen OB hat dies erst recht zu gelten. Wenn ein Bewerber sich nachweislich unter Nichtbeachtung sämtlicher Zuständigkeitsregeln (die für Beamte das A und O sind....) für einen mutmaßlich verfassungsfeindlichen Verein einsetzt, hat er diesen Verdacht zu entkräften. Er hätte z.B. die Möglichkeit, gerichtlich gegen seine Versetzung vorzugehen. Ein einfaches Statement bedeutet gar nichts. Wer war das nochmal, der gesagt hat: Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort, ich wiederhole, mein Ehrenwort....?
Wieso sagt Herr Dr. Yilmaz nicht offen und ehrlich, wie es zu seinem Engagement für den Verein gekommen ist?

[matten]

Gerade in den KN

Ohne den Fall „Graue Wölfe“ wäre das Wahlergebnis möglicherweise noch klarer zu Ihren Gunsten ausgefallen. Werden Sie noch für weitere Aufklärung sorgen?

Die Geheimhaltungspflichten gelten auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Viele Menschen hielten übrigens von der Debatte nichts und haben mich genau aus dem Grund gewählt. Ich betone noch einmal, dass ich mich klar von den „Grauen Wölfen“ und dem türkischen Nationalismus distanziere. An den Vorwürfen ist nichts dran. Jeder, der mich kennt und meine Arbeit schätzt, etwa meine damalige Chefin, Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack, weiß, wie loyal ich bin. Ich habe nur die Anfrage weitergeleitet, mehr nicht.

[VIECH]

Nein. Die Unschuldsvermutung gibt es nur im Strafecht, und auch dort nicht uneingeschränkt. Beispiel: Untersuchungshaft könnte andernfalls selbst bei schwersten Delikten nicht angeordnet werden. Und unbestritten ist, dass ernsthafte Zweifel an der Verfassungstreue eines Bewerbers eine Anstellung als Beamter hindern. Der Bewerber hat diese Zweifel glaubhaft zu widerlegen. Für einen OB hat dies erst recht zu gelten. Wenn ein Bewerber sich nachweislich unter Nichtbeachtung sämtlicher Zuständigkeitsregeln (die für Beamte das A und O sind....) für einen mutmaßlich verfassungsfeindlichen Verein einsetzt, hat er diesen Verdacht zu entkräften. Er hätte z.B. die Möglichkeit, gerichtlich gegen seine Versetzung vorzugehen. Ein einfaches Statement bedeutet gar nichts. Wer war das nochmal, der gesagt hat: Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort, ich wiederhole, mein Ehrenwort....?
Wieso sagt Herr Dr. Yilmaz nicht offen und ehrlich, wie es zu seinem Engagement für den Verein gekommen ist?

Wenn ich das im Spiegel richtig verstanden habe und so steht es auch beim NDR, dann darf Herr Yilmaz aus rechtlichen Gründen dazu nicht näher Stellung nehmen. Ich bin kein Jurist, aber wenn gegen diese Auflage verstoßen wird, kann das sicherlich auch Konsequenzen haben.

Zitat NDR:

„Zu den konkreten Sachverhalten könne er aus rechtlichen Gründen keine Stellung nehmen, da er als Beamter in einem Hochsicherheitsbereich tätig war.“

Aber wie gesagt, für wie glaubhaft man eine Person hält, sollte jeder für sich entscheiden und ich habe mich diesbezüglich entschieden.

[ChrisK2]

Dann hätten vielleicht einfach mehr Kieler wählen gehen müssen, anstatt jetzt zu jammern

Das sehe ich auch so, habe mir in dieser Hinsicht aber nichts vorzuwerfen. Ich war gestern
zur Wahl, bevor ich mir mit dem Gurkenhobel einen Teil einer Fingerkuppe weggehobelt habe .

Sehr übel

[Egon Olsen]

kn-online:

"Land peilt 15-Minuten-Takt für die Bahn zwischen Kiel und Hamburg an"
Das gehe nur mit einer zweiten Route via Segeberg und Oldesloe und Erweiterungen im Bereich Elmshorn.

Immer wieder schön, diese Science fiction.