Rund um Kiel (Events, Politik etc.)

[Egon Olsen]

KN:

Grüne Ratsfraktion in der Brandmauer-Falle.
Antrag zur Esmarchstraße kommt mit AfD-Beteiligung durch.
Naja, Kommunal- ist etwas anders als Bundes- und Landespolitik gelagert.

[ChrisK2]

Ja die Doppelmoral die ich so Liebe

[Heinz Holstein]

Nur, weil die „Falschen“ zustimmen, wird ein Entscheidung nicht falsch…

[Egon Olsen]

Wenn ich mein Handeln danach richte ob die AfD zustimmt oder nicht zustimmt, beraube ich mich doch selber meiner Optionen.
Beispiel Esmarchstraße: Die Anwohner sind grundsätzlich froh über die Rücknahme des ursprünglichen Umbaubeschlusses. Es stört sie aber, dass die AfD zum Zünglein an der Waage wurde. Okay, ansonsten wäre eure kleine grüne Idylle dort verschwunden...
Oder nehmen wir einfach mal an, in einer Kommune beantragt die AfD die Errichtung einer Ampelanlage an einer vielbefahrenen Straße. Das wird jetzt von allen anderen allein aus Prinzip abgelehnt und nicht nach Sachprüfung? Und da gäbe es eine Menge von möglichen Konflikten.
Das kann es doch nicht sein.

[BWR]

Nur, weil die „Falschen“ zustimmen, wird ein Entscheidung nicht falsch…

Da war doch mal was mit einem FDP-Ministerpräsident....

[BWR]

Wenn ich mein Handeln danach richte ob die AfD zustimmt oder nicht zustimmt, beraube ich mich doch selber meiner Optionen.
Beispiel Esmarchstraße: Die Anwohner sind grundsätzlich froh über die Rücknahme des ursprünglichen Umbaubeschlusses. Es stört sie aber, dass die AfD zum Zünglein an der Waage wurde. Okay, ansonsten wäre eure kleine grüne Idylle dort verschwunden...
Oder nehmen wir einfach mal an, in einer Kommune beantragt die AfD die Errichtung einer Ampelanlage an einer vielbefahrenen Straße. Das wird jetzt von allen anderen allein aus Prinzip abgelehnt und nicht nach Sachprüfung? Und da gäbe es eine Menge von möglichen Konflikten.
Das kann es doch nicht sein.

Grundsätzlich sehe ich das auch so. Aber das Problem ist,dass die AfD das dann als ihren Erfolg verbuchen kann unf damit salonfähig gemacht wird. Seht her, wir sind gar nicht so, wie behauptet wird. Wir stellen vernünftige Anträge, denen sogar die anderen Parteien zustimmen (müssen). Die Hemmschwelle, die AfD zu wählen, wird damit herabgesetzt. Es ist ein Dilemma, das kurzfristig kaum gelöst werden kann und langfristig nur dadurch, dass die demolratischen Parteien sich endlich wieder darauf besinnen, was ihre Aufgabe ist - auf die Bürger zu hören und Politik in deren Interesse zu machen. Viel Hoffnung habe ich nicht. Wenn ich zB zufällig im Radio höre, dass das Verwaltungsgericht entschieden hat, dass Richter und Staatsanwälte nicht genug verdienen.... Ist es da ein Wunder, wenn viele Menschen glauben, dass die Träger der Staatsgewalt ihre vordringlichste Aufgabe darin sehen, sich selbst die Taschen zu füllen?

[Holstein1965]

Hier haben sich neben den Grünen auch die SPD und CDU nicht mit Ruhm bekleckert.

Ein mehrheitliches Votum der Anwohner gegen die Umgestaltung interessiert weder die SPD und die CDU. Die Grünen hatten den Auftrag der Bürger verstanden, aber in der Umsetzung (mal wieder ) Fehler gemacht.

Das ist Geschrei ist groß. Aber liebe SPD und CDU lasst Euch sagen, wer den Bürgerwillen nicht respektiert und nur auf parteipolitische Gründe rumreitet, macht die AFD noch stärker.



https://www.blumenpfluecker-kiel.de/att ... immung.pdf

Vorgeschichte:

„ Doch warum war der Antrag überhaupt so umstritten, dass es zu diesem Abstimmungsverhalten kam? Die Vorgeschichte reicht zurück bis in den März 2024. Damals hatte der Bauausschuss einstimmig einem Antrag der Verwaltung zum Umgestalten der Esmarchstraße zugestimmt.
Geplant war, dass die Esmarchstraße zwischen Holtenauer Straße und Niebuhrstraße zu einer Einbahnstraße wird. Dadurch hätte sich das Verkehrsaufkommen in den Nebenstraßen erhöht. Nachdem sich Bürger jedoch gegen den geplanten Umbau gewehrt hatten, setzte sich der Bauausschuss erneut mit dem Vorhaben auseinander. Im Dezember 2024 wurde beschlossen, die Pläne vorerst zu stoppen und in einem Beteiligungsverfahren die Meinung der Bevölkerung zu erfragen.

Die Anwohner sprachen sich daraufhin mehrheitlich gegen die Umgestaltung aus. Mit dem nun beschlossenen Antrag wollen die Grünen den ursprünglichen Beschluss, den die Partei im Nachhinein als „Fehler“ bezeichnet, zurücknehmen. Die Verkehrsführung in der Esmarchstraße soll bis auf wenige Ausnahmen so erhalten bleiben wie bisher.
Ihr Nein zum Antrag begründen SPD und CDU damit, dass sie keinen inhaltlichen Grund sehen, von der ursprünglich beschlossenen Planung abzurücken.“
KN

[Egon Olsen]

Das ganze Ding ist in meinen Augen eine fixe Idee gewiesen. Da ist irgendeinem Menschen etwas eingefallen und das sollte jetzt auf Deibel komm rut umgesetzt werden. Wieso sollte die Esmarchstraße auf diesem letzten Stück vor dem Wasserturm bzw. der Niebuhrstraße nun unbedingt Einbahnstraße werden? Und das noch mit erheblichen Verlusten für die Grünanlage. Die Straße ist (westlich der Holtenauer Straße) ausreichend breit, jedenfalls geräumiger als die anderen Nebenstraßen der Holtenauer. Und die sollten nun sogar noch mehr Verkehr aufnehmen. Als jemand, der dort früher gewohnt hat, verstehe ich das alles nicht wirklich.

[Heinz Holstein]

So - für eine OB-Wahl eine mutmaßlich recht ordentliche Wahlbeteiligung. Jetzt mal abwarten, wer am 7. Dezember in die Stichwahl kommt. Dass schon heute jemand die notwendigen 50,01% bekommt, kann ich mir bei der Anzahl der Kandidaten schwerlich vorstellen…

[Mad Mario]

Am geilsten ist ja, wie viele Trottel einfach mal einen vollkommen unerfahrenen Moderator wählen. Als ob der mit der Verwaltung klarkommen könnte.

[VIECH]

Am geilsten ist ja, wie viele Trottel einfach mal einen vollkommen unerfahrenen Moderator wählen. Als ob der mit der Verwaltung klarkommen könnte.

Joar, war allerdings absehbar. Schließlich kennen viele den Mann aus dem Fernsehen und dann sagt die Frida halt zum Ernst: „Schau mal Ernst, den kennen wir doch als smarten Grinsemann aus der Glotze, den wählen wir“. Und an jeder zweiten Laterne hängt die Fratze auch. Tja, und dann sitzt der Typ plötzlich im Rathaus. Und das es so abgelaufen ist dürfte relativ klar sein, ansonsten ist es kaum erklärbar, warum aus einer traditionellen roten Stadt plötzlich eine schwarz/gelbe wird. Herzlichen Glückwunsch kann man da nur sagen. Wundern tue ich mich mittlerweile aber über gar keine politischen Vorgänge mehr, obwohl die Wahl absurderweise ja nicht einmal etwas mit Politik zu tun hat, denn wer einen EX-Moderator wählt, wählt den Mann halt, wie beschrieben, garantiert aus anderen Gründen.

[Mad Mario]

Vermutlich hätten SPD und Grün einen gemeinsamen Kandidaten aufstellen müssen, um gegenzuhalten.
Aber jetzt haben die Kieler quais die Wahl zwischen Pest und Cholera

[matten]

Am geilsten ist ja, wie viele Trottel einfach mal einen vollkommen unerfahrenen Moderator wählen. Als ob der mit der Verwaltung klarkommen könnte.

Zum Glück kann jeder Bürgermeister werden, auch Du. Da braucht man keine Erfahrungen, da alle Entscheidungen durch die Ratsversammlung getroffen werden. So sieht aus Du Trottel

[Mad Mario]

Das stimmt nicht und das weisst Du hoffentlich auch. Ansonsten einfach nochmal GO lesen

[Egon Olsen]

"Trottel"? "smarter Grinsemann"? "Fratze"? "Pest und Cholera"?
Was ist das denn für ein Diskussionsstil?